Impressum

Thorulf Müller
c/o Kanzlei van Velzen
Wilhelmsstr. 24
34117 Kassel
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Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung

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Unser Autor (V. i. S. d. P. – wenn und soweit das Pressegesetz greift):

derKVProfi
Thorulf Müller

E-Mail: th [DOT] mueller [at] derKVProfi [DOT] de
Internet: www.derKVProfi.de

Mobile: 0049 170 7036927

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Texte und Inhalte: ©Thorulf Müller

© 2004-2018 Thorulf Müller, derKVProfi  · Keine Vervielfältigung ohne vorherige schriftliche Genehmigung · ISSN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Betreiber nachfolgend derKVProfi genannt.

Vertragspartner nachfolgend Nutzer genannt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in ihrer Gesamtheit anstelle der Fassung vom 01.01.2010 in Kraft.

§ 1 Nutzungsvoraussetzungen

1.1 Sie dürfen diese Dienste nur dann nutzen, wenn es Ihnen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch erlaubt ist, einen verbindlichen Vertrag abzuschließen.

1.2 Sie bestätigen mit dem Vertragsabschluss, dass Sie als Unternehmer im Sinne des Gesetzes anzusehen sind.

1.3 Die Bestimmungen zu der Einhaltung der Datenschutzgesetze finden Sie unter §12 dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Nutzung der Datenbank

2.1 Sie sind vorbehaltlich der Einhaltung dieser Bestimmungen und der geltenden Gesetze berechtigt, auf die Dienste von derKVProfi zuzugreifen.

2.2 Der derKVProfi bleibt alleiniger Inhaber aller Rechte, Eigentumsrechte und Ansprüche im Zusammenhang mit den Diensten der Onlineplattform und sämtlichen zur Verfügung gestellten journalistischen Ausarbeitungen (= nachfolgend Inhalte genannt) der Datenbank.

2.3 Sie dürfen die Dienste und Inhalte nicht missbräuchlich verwenden. So sind Sie beispielsweise nicht berechtigt:
(1) die Dienste und Inhalte zu ändern oder weiterzuverkaufen;
(2) anderen die Nutzung der Dienste oder Inhalte unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten zu ermöglichen oder zu gestatten;
(3) die Inhalte, welche in den Diensten enthalten sind, zur Erstellung einer Datenbank zu verwenden;
(4) sich für eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder eine Täuschung über die eigene natürliche oder juristische Person hervorzurufen;
(5) sich an Kettenbriefen, unerwünschten Werbesendungen, Spam-Mails oder anderen unaufgeforderten E-Mail zu beteiligen;
(6) gegen ein geltendes Gesetz zu verstoßen;
(7) mit den bereitgestellten Inhalten einen Straftatbestand zu verwirklichen.

2.4 Abweichend zu Ziff. 2.3 kann bei Vertragsschluss vereinbart werden, dass die Anzahl der Zugänge auf den Bedarf eines Unternehmens angepasst wird.

2.5 Für die zusätzlichen Nutzer gelten die gleichen Nutzungsbedingungen.

2.6 Der Nutzer darf den angestellten Firmenangehörigen im Innendienst die Nutzung der Dokumente gestatten. Er hat sicherzustellen, dass der Personenkreis die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einhält.

2.7 Der Nutzer hat seine Firmenangehörigen Nutzer über die Pflichten und Rechte zu informieren und diese über Konsequenzen zu belehren. Weiterhin hat er sicherzustellen, dass ein Bundesdatenschutzkonformes Datensicherheitsniveau vom Firmenangehörigem Personenkreis eingehalten wird.

2.8 Die von derKVProfi bereitgestellten Inhalte haben keinen gewährleisteten Verwendungszweck, dies gilt nicht, sofern der derKVProfi einzelnen Inhalten einen bestimmten Verwendungszweck ausdrücklich zuweist. Die Verwendung dieser erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Geschuldet ist seitens derKVProfi das ernsthafte Bemühen. Der derKVProfi bemüht sich seine Inhalte stets auf einem qualitativ hohem Niveau zu verfassen und hochzuladen, es kann jedoch nicht gewährleistet werden, dass jeder bereitgestellte Inhalt zu jeder Zeit aktuell ist.

2.9 Ein Nutzer mit Einzelzugang, kann bis zu zwei Personen weitere, welche vermittelnd mit dem Nutzer in einer juristischen Person tätig sind, unter seinen Vertrag schlüsseln.

2.10 Ein Nutzer mit Firmenzugang, kann sämtliche seiner Firmenangehörigen, unter seinen Vertrag schlüsseln.

§3 Weitergabe der Inhalte an Dritte

3.1 Dritte sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verbraucher und Unternehmer, sofern diese nicht nach §§ 34 d, e, f, g, h, i GewO anzusehen sind.

3.2 Die Weitergabe von Inhalten aus der Onlineplattform ist an natürliche Personen oder juristische Personen welche nach §§ 34 d, e, f, g, h, i GewO anzusehen sind, ausgeschlossen. Eine Umgehung dieser Regelung, seitens des Nutzers, stellt einen Vertragsbruch dar. Der derKVProfi behält sich für diese Fälle den Rechtsweg vor.

3.3 Der Nutzer ist berechtigt die von derKVProfi bereitgestellten Inhalte auf seinem, nicht-öffentlich zugänglichem Endgerät zu speichern.

3.4 Der Nutzer ist ferner berechtigt, bereitgestellte Präsentationen, seinen Endkunden (Verbrauchern) visuell auf seinen Firmeneignen Endgeräten zu präsentieren, mit der Absicht eines Vermittlungserfolges.

3.4 Der Nutzer ist berechtigt Inhalte an Dritte weiterzugeben, zum Zwecke der Information seiner Endkunden, unter Berücksichtigung der Ziff 3.1 und 3.2 dieser Geschäftsbedingungen.

§ 4 Gebühren, Vertragsdauer

4.1 Der derKVProfi gewährt dem Nutzer ein Nutzungsrecht gegen Zahlung einer Gebühr, die Höhe dieser wird bei Vertragsschluss individuell vereinbart und hängt unter anderem von der Anzahl der Zugänge und den Umfang und Art der gebuchten Leistung ab.

4.2 Die Gebühr wird mit Rechnungsstellung fällig.
Die Rechnungsstellung erfolgt erstmalig nach Vertragsschluss und anschließen zu Beginn jedes Kalenderjahres.

4.3 Die Zahlung der Gebühr berechtigt den Nutzer zu der Nutzung der Inhalte für das laufende Kalenderjahr, bis einschließlich zum 31.12. des laufenden Jahres.

4.4 Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden.

4.5 Für die Einhaltung der Fristen gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.

4.6 Der Nutzer hat Änderungen über die Rechnungsadresse unverzüglich kenntlich zu machen.

4.7 Wird der Vertrag nicht ordentlich gekündigt, fallen die Gebühren für das Folgejahr in voller Höhe an.

4.8 Der Vertrag ist als Dauerschuldverhältnis anzusehen und verlängert sich nach Ablauf des Kalenderjahres stillschweigend um ein weiteres Kalenderjahr.

§ 5 Haftung

5.1 Die Haftung für einen bestimmten Gebrauch der Inhalte liegt ausdrücklich bei dem Verwender.

5.2 Der Haftungsausschluss gilt für den derKVProfi und seine Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen gleichermaßen.

5.3 Für Schäden, welche auf grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beruhen, bleibt die Haftung seitens des derKVProfi bestehen.

5.4 Für Schäden, welche auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, wird ausgeschlossen.

5.5 Schäden, die dem Nutzer aufgrund wirtschaftlicher Entscheidungen entstehen, welche auf Grundlage der bereitgestellten Inhalte getroffen werden, liegen im Verantwortungsbereich des Nutzers. Eine Haftung hierfür wird ausgeschlossen.

5.6 Für Schäden durch schädliche Software, Viren, Trojaner, etc. ist die Haftung ausgeschlossen, der Nutzer hat sicherzustellen, dass sich zu jeder Zeit sein Schutzniveau des Endgerätes auf dem aktuellen Stand befindet.

§ 6 Lieferumfang

6.1 Der Nutzer bekommt nach Zahlungseingang der Gebühren bei dem derKVProfi, einen oder mehrere Benutzernamen mit den jeweiligen Zugangsdaten zugestellt.

6.2 Die Anzahl der Benutzerkonten hängt von individuell ausgehandelten Vereinbarungen ab.

6.3 Grundsätzlich hat jedoch jeder Nutzer nur Anspruch auf einen einzelnen Zugang.

§ 7 Nebenbestimmungen

7.1 Eine Abtretung einzelner oder mehrerer Rechte und Pflichten ist ausgeschlossen und unzulässig.

7.2 Wenn seitens des derKVProfi versäumt wird, eine dieser Bestimmungen oder ein Recht durchzusetzen oder auszuüben, so stellt dies keinen entsprechenden Verzicht dar.

7.3 Wenn sich eine Bestimmung als nicht durchsetzbar erweist, hat dies keinerlei Auswirkung auf die anderen Bestimmungen.

§ 8 Höhere Gewalt

8. Der derKVProfi bemüht sich, die Verfügbarkeit der angebotenen Dienste und Inhalte zu ermöglichen und zu sichern. Ereignisse höherer Gewalt oder unvorhersehbare Betriebsstörungen und technische Ausfälle werden unverzüglich, sofern diese entstehen sollten, behoben.

§ 9 Bereitgestellte Inhalte

9.1 Bei den bereitgestellten Inhalten handelt es sich um journalistische und publizistische Inhalte, um Artikel, Ausarbeitungen, Kommentare, Kritiken, Reportagen, Analysen etc.

9.2 Sofern vom derKVProfi Quellenangaben in Dokumenten und Inhalten aufgeführt sind, ist auch der Nutzer dieser Inhalte verpflichtet des Urhebergesetz zu achten und keine Änderungen an diesen Quellen oder sonstigen Herkunftsangaben vorzunehmen.

9.3 In den Inhalten angegebenen Copyright Vermerke dürfen nicht geändert oder gelöscht werden.

§ 10 Zusatzbestimmungen zu Präsentationen

10.1 Für die Nutzung von Präsentationen gelten folgende Regelungen, diese weichen gegebenenfalls von den bestehenden ab und treten an die Stelle von diesen, alle Anderen bleiben unberührt.

10.2 Die Buchung einer Präsentation in einem der folgenden Bereiche, stellt kein Dauerschuldverhältnis dar, der Vertrag endet mit den folgenden Fristen:
(1) Präsentation Beamte und Beihilfe Vertragsende 30.06.
(2) Präsentation Zusatz Vertragsende 31.03.
(3) Präsentation FV/AKS Vertragsende 31.12.
(4) Präsentation Pflege Vertragsende 31.12.
Die Buchung und Zahlung der jeweiligen Gebühren berechtigt den Nutzer für die Nutzung der Präsentation mit dem Entsprechenden Einzelzugang auf der Onlineplattform bis zu den jeweiligen Fristen des Vertragsendes.
Sofern die Buchung von beispielsweise „Beamte und Beihilfe“ am 17.04. erfolgt ist, endet das Nutzungsrecht am 30.06 des selben Jahres, sollte die Buchung am 01.07 erfolgen, endet das Nutzungsrecht am 30.06 des Folgejahres.

10.3 Der Nutzer erwirbt mit der Zahlung der Gebühr ein Nutzungsrecht für den unter Ziff. 10.2 dieser Geschäftsbedingungen näher definierten Zeitraum.

10.3 Im Anschluss an die Vertragslaufzeit kann der Nutzer den Vertrag verlängern und eine Aktualisierung der Präsentation buchen. Die Gebühren können im Falle der Vertragsverlängerung geringer ausfallen.

10.4 Die Präsentationen dürfen nur einem jeweils bestimmbaren Personenkreis, in unveränderter Form, visuell dargestellt werden. Eine Veröffentlichung aller oder einzelner Folien oder Fotographien der Folien ist nicht gestattet.

10.5 Die Präsentationen dürfen nicht in digitaler oder schriftlicher Form versendet werden.

10.6 Der einzige erlaubte Speicher- und Aufbewahrungsort für die Präsentationen ist das nicht-öffentlich zugängliche Endgerät des Nutzers.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2 Der Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des derKVProfi.

11.3 Mündliche Nebenabreden bedürfen der Niederschrift um ihr Bestehen sicherzustellen.

§ 12 Datenschutzerklärung

12.1 Diese Datenschutzerklärung klärt den Nutzer über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch die verantwortliche Stelle (Thorulf Müller, Wilhlmsstr. 27, D-34117 Kassel;E-Mail: th [DOT] mueller [at] derKVProfi [DOT] de) auf dieser Onlineplattform auf.

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und im Telemediengesetz (TMG).

12.2 Der Anbieter (bzw. der Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (Serverlogfiles). Zu den Zugangsdaten gehören:
Name der abgerufenen Website, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldungen über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL, IP-Adresse und der anfragende Provider.
Der Anbieter verwendet die Protokolldaten ausschließlich für statistische Auswertung zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

12.3 Personenbezogene Daten werden nur mit Einwilligung des Nutzers erhoben, oder wenn das Gesetz es erlaubt und auch nur zu dem vom Nutzer erlaubten Zweck genutzt.
Weiterhin werden sie zur Erfüllung des Vertrages gespeichert.

Bei der Kontaktaufnahme mit dem derKVProfi werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage und für ggf. Anschlussfragen gespeichert.

12.4 Mit dem Newsletter informieren wir Sie über uns und unsere Angebote. Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wird von Ihnen eine valide Email-Adresse.
Weitere Daten werden nicht erhoben.

Die Daten werden nur für den Versand des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weiter gegeben.

12.5 Wir weisen Sie auf Ihre Rechte aus dem BDSG hin, insbesondere auf das Recht der Löschung, Sperrung, Änderung und Auskunft.

– Ende Allgemeine Geschäftsbedingungen –

Newsletter

Mit dem Newsletter informieren wir Sie über uns und unsere Angebote.

Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre IP-Adresse und das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine Emailadresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, in Ihrem Profilbereich oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als „Dritt-Anbieter“) die IP-Adresse der Nutzer wahr nehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.

Registrierfunktion

Die im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten werden für die Zwecke der Nutzung des Angebotes verwendet. Die Nutzer können über angebots- oder registrierungsrelevante Informationen, wie Änderungen des Angebotsumfangs oder technische Umstände per E-Mail informiert werden. Die erhobenen Daten sind aus der Eingabemaske im Rahmen der Registrierung ersichtlich. Dazu gehören [HIER BITTE DIE ERHOBENEN DATEN EINGEBEN, Z.B. NAME, POSTALISCHE ADRESSE, E-MAIL-ADRESSE, IP-ADRESSE UND DEREN ZWECK, ZUM BEISPIEL COMMUNITY ODER PRODUKTESTS].

Verwendung von Facebook Social Plugins

Dieses Angebot verwendet Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem „Facebook Blocker„.

Jetpack/Wordpress.com-Stats

Dieses Angebot nutzt Jetpack (ehemals WordPress.com-Stats), ein Tool zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe, betrieben von Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110-4929, USA, unter Einsatz der Trackingtechnologie von Quantcast Inc., 201 3rd St, Floor 2, San Francisco, CA 94103-3153, USA. WordPress.com-Stats verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf einem Server in den USA gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Sie können der Erhebung und Nutzung der Daten durch Quantcast mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, indem Sie an dieser Stelle durch einen Klick auf den Link „Click here to opt-out“ ein Opt-Out-Cookie in Ihrem Browser setzen: http://www.quantcast.com/opt-out. Sollten Sie alle Cookies auf Ihrem Rechner löschen, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.